Tag des Folteropfers | 26. Juni

Zum Tag des Folteropfers am 26. Juni bietet das Ulmer Büro von Amnesty International für Vereine und Bildungseinrichtungen in ganz Süddeutschland Vorträge und Kulturveranstaltungen zum Thema an. Das Ulmer Amnesty Büro kann unkompliziert und ohne organisatorischen Aufwand hochqualifizierte Referentinnen und Referenten selbst stellen oder vermitteln. Zusätzlich dazu können wir zu sehr günstigen Konditionen Autoren- und Kozertlesungen mit Künstlern vermitteln, die sich mit Menschenrechtsthemen auseinandergesetzt haben, darunter die Autorinnen und Autoren der Buchreihe Edition Menschenrechte, die in Zusammenarbeit mit Amnesty International im Horlemann-Verlag erschienen ist.

Die Statistiken sind schockierend: Aus mehr als 150 Ländern liegen Berichte über Folterungen oder Misshandlungen durch Angehörige staatlicher Stellen vor. In über 70 Ländern wird systematisch gefoltert. In weiteren 80 Ländern wird immer wieder misshandelt und gefoltert.
Eines der eklatantesten Beispiele ist das US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba. Seit über acht Jahren hat sich hier ein quasi rechtsfreier Raum gebildet, in dem die USA ‚Terrorverdächtige’ ohne fairen Gerichtsprozess festhalten. In der Vergangenheit wurden zahlreiche Fälle bekannt, denen zur Geständniserpressung misshandelt und gefoltert wurde. Präsident Barack Obama hat kurz nach seiner Amtseinführung im Januar 2009 versprochen, das Lager binnen Jahresfrist aufzulösen. Im November räumte er ein, dass diese Frist nicht eingehalten werden kann. Nach wie vor gibt es keine politische Lösung für eine Beendigung dieses Debakels.
Generell ist eine Entwicklung zu beobachten, dass nicht nur die berüchtigten Folterstaaten, sondern mittlerweile auch gestandene Demokratien im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Terror zu „anderen Mitteln“ greifen. Die so genannte Präventivlogik stellt dabei Sicherheit über Freiheit, die ständig latente Gefahr von potenziellen terroristischen Anschlägen sorgt für permanente Unruhe und einen dauernden Ausnahmezustand. Es ist dann nur noch ein kleiner Schritt hin zu Ausnahmen vom absoluten Folterverbot. Konkrete Bedrohungen lassen sich nicht einfach einzelnen Personen zuordnen, weil der internationale Terrorismus von losen Netzwerken ausgeht.
Auch in Deutschland flammte vor einigen Jahren (2004) die Diskussion um die sogenannte „Rettungsfolter“ neu auf, nachdem der Frankfurter Polizeipräsident Wolfgang Daschner einem Kindesentführer Schmerzen androhen ließ, um den Aufenthaltsort des Kindes in Erfahrung zu bringen. Daschner wurde wegen Folterandrohung zur Zahlung von 90 Tagessätzen je 120 Euro verurteilt. Dennoch äußerte eine breite Öffentlichkeit Sympathie für sein Verhalten. Die Debatte über „moralisch gebotene Folter“ in zeitlich äußerst engen Situationen wie dem „Ticking-Bomb-Szenario“ – durchaus auch von namhaften Juristen ernsthaft diskutiert – hat Amnesty International mit großer Sorge beobachtet.
Zwar sind einzelne Fälle von Polizeigewalt auch in Deutschland dokumentiert, doch stellt Folter hier kein systematisches Problem dar. Dennoch sind Menschen, denen ihre Freiheit entzogen wurde, stets in Gefahr, Misshandlungen ausgesetzt zu sein. Zu diesem Zweck hat Deutschland das Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention OPCAT (Optional Protocol to the Convention against Torture) ratifiziert, das der Folterprävention dient. Das OPCAT hat das Ziel, durch ein System an regelmäßigen Besuchen durch unabhängige internationale und nationale Institutionen an allen Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen wurde, Verhütung von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe zu gewährleisten.